Nutzungsbedingungen CIB flow App

Die CIB flow App ist ein Angebot der CIB Software GmbH, Elektrastr. 6a, 81925 München nachfolgend CIB.

Für die Nutzung der CIB flow App-Anwendung, sowie für alle in diesem Zusammenhang zwischen CIB und den Nutzern geschlossenen Verträgen, gelten diese Nutzungsbedingungen, unabhängig vom Ort der Nutzung der App. Die Vertragssprache ist, sofern nicht anders angegeben, Deutsch.

Diese Nutzungsbedingungen sind unter folgendem www.cib.de/datenschutz-flowapp/ sowie in der CIB flow App verfügbar, sodass der Nutzer sie jederzeit einsehen sowie auf seinem PC, Smartphone oder anderen Geräten herunterladen, speichern und lesen kann.

§ 1 Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich

(1) CIB flow App ist ein Client der CIB flow Digitalisierungsplattform. Sie kann daher ausschließlich in Verbindung mit einer Lizenzierung des CIB flow-Moduls genutzt werden. CIB flow erlaubt das Erstellen und Verarbeiten von Geschäftsprozessen. Zudem vernetzt es vorhandene Systeme im Rahmen von digitalen Prozessen. Näher Informationen zu CIB flow finden sich auf www.cib.de/flow.

(2) Die Nutzung der CIB flow App ist zu Zeit ausschließlich für Mitarbeiter CIB Group über das firmeninterne Nutzerkonto möglich.

(3) Die Anbindung des Nutzers an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der App erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um die CIB flow App vollständig nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen.

(4) Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Nutzungsverträge zwischen CIB und Nutzer der CIB flow App Anwendung. Durch Download der CIB flow App stimmt der Nutzer den Nutzungsbedingungen konkludent zu. Einzelheiten hinsichtlich des Vertragsschlusses variieren je nach verwendeter Vertriebsplattform (z. B. Google Play) und werden im einzelnen in den AGB der jeweiligen Vertriebsplattform erläutert.

§ 2 Leistungsumfang

(1) Die App CIB flow erlaubt das Starten und Verarbeiten von Geschäftsprozessen.

(2) CIB räumt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages das nicht übertragbare, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und weltweite Recht zur Nutzung des CIB flow-Dienstes für die Zwecke des Nutzungsvertrages ein. Der Nutzer ist berechtigt, CIB flow ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen und ist nicht berechtigt, CIB flow kommerziell gegenüber Dritten zu verwerten.

(3) CIB ist berechtigt, zur vertragsgemäßen Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen.

(4) Der Nutzer erhält Zugang zu einer CIB-internen Vorabversion der CIB flow App. Diese stellt nicht das Endprodukt dar und kann Fehler aufweisen. In der Vorabversion wird das ggf. das Nutzungsverhalten und mögliche technische Fehler der App protokolliert (z.B. Absturzberichte). Wenn der Nutzer der Datenerhebung nicht zustimmen möchte, muss er die Applikation deinstallieren.

§ 3 Rechte und Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der CIB flow App alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits- und Urheberrechte) nicht zu verletzen. Der Nutzer stellt CIB von allen Ansprüchen Dritter, die sich auf eine schuldhaft verstoßende Nutzung der App durch den Nutzer beziehen. Begründen konkrete Tatsachen den Verdacht eines Verstoßes, so kann dem Nutzer die Nutzung vorläufig untersagt werden, vorbehaltlich aller sonstigen Rechte oder Ansprüche.

(2) Der Nutzer wird die CIB flow App ausschließlich in Übereinstimmung mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Insbesondere wird der Nutzer dafür Sorge tragen, dass die von ihm im Rahmen der Nutzung der CIB flow App zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) verletzen und nicht in sonstiger Weise gegen geltendes Recht (z. B. Jugendschutzvorschriften) verstoßen. Soweit es sich bei den vom Nutzer eingegebenen, öffentlich zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalten um persönliche Daten Dritter handelt, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die Betroffenen dieser Nutzung zugestimmt haben. Der Nutzer wird andere Nutzer von CIB flow App bei der Nutzung der Apps nicht behindern oder ausspähen, die Apps nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke nutzen oder sie in einer Weise nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.
Unzulässig ist insbesondere:

Die App zu verändern, bereitzustellen und eine Lizenz der Anwendung zu verkaufen;
Inhalte hochzuladen oder zu übertragen, die Programme oder Daten enthalten, die die Hard- oder Software von CIB oder anderen Nutzern schädigen könnten (z. B. Viren, Würmer, Trojaner o.ä.);
Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder in sonstiger Weise zu verbreiten, die belästigend, verleumderisch, bedrohlich, obszön, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise rechtlich zu beanstanden (wie kinderpornographische oder terroristische Inhalte) sind;
Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen oder ähnlichem);
Inhalte öffentlich zugänglich zu machen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte, einschließlich der Rechte der Fotografen etc., Geschäftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;
Kommerzielle Werbung, Junk-Mail, Massen-E-Mail („Spam“), Kettenbriefe oder Schneeballsysteme öffentlich zugänglich zu machen und/oder per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten;
Die Nutzung unserer Dienste und/oder CIB flow App für widerrechtliche oder im Rahmen von widerrechtlichen Aktivitäten;
Den technischen Ablauf der Dienste zu stören oder den gewöhnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen;
In die Dienste oder die mit den Diensten verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen und dadurch ihre Funktion zu beeinträchtigen oder sie zu unterbrechen oder gegen Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln für die Nutzung von Netzwerken, die mit den Diensten verbunden sind, zu verstoßen.

(3) CIB übernimmt keinerlei Verantwortung für geteilten und gespeicherten Inhalte in den Prozessen und ist zu keiner Prüfung verpflichtet.

§ 4 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

(1) CIB bemüht sich, dass die CIB flow App ohne Unterbrechungen verfügbar ist und das Erstellen und Verarbeiten von Geschäftsprozessen fehlerfrei sind. Es wird keine Verantwortung übernommen, dass sich die CIB flow App für die Nutzerzwecke eignet, fehlerfrei und sicher vorhanden ist. CIB ist nicht zu Aktualisierungen und Fehlerbehebungen verpflichtet.

(2) Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der CIB flow App unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste ein Schaden entstehen, so haftet CIB nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.

(3) Diese Haftungsbeschränkung in Abs. 2 gelten nicht bei Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

§ 5 Kosten

Die Applikation CIB flow ist derzeitig eine kostenlose CIB-interne Anwendung, die nur in Verbindung mit dem firmeninternen Nutzerkonto einsetzbar ist.

§ 6 Änderung von Diensten

CIB ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu ändern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. CIB wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer Rücksicht nehmen.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Bei der Nutzung der CIB flow App können Daten und Informationen über den Nutzer wie Häufigkeit der Nutzung, Absturzberichte und das Nutzungsverhalten gespeichert werden.

(2) CIB wird bei der Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Kundendaten (nachfolgend „Daten“) die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz beachten. Nähere Informationen zum Umgang mit Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

§ 8 Änderungen der Nutzungsbedingungen

CIB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird CIB die Nutzer über eine interne Bekanntmachung oder über die CIB flow App mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs muss der widersprechende Nutzer die Nutzung der App einstellen. In der Änderungsmitteilung wird CIB den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt.

§ 10 Anwendbares Recht

Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).

§ 11 Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zulässig ist, der Sitz des Diensteanbieters.

Stand: März 2023

Contacto

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die CIB software GmbH, vgl. dazu unser Impressum.

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