{"id":68110,"date":"2023-01-26T13:44:40","date_gmt":"2023-01-26T12:44:40","guid":{"rendered":"https:\/\/www.cib.de\/?page_id=68110"},"modified":"2024-11-26T14:27:19","modified_gmt":"2024-11-26T13:27:19","slug":"nutzungsbedingungen-cib-doxisafe","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.cib.de\/pt\/nutzungsbedingungen-cib-doxisafe\/","title":{"rendered":"Nutzungsbedingungen CIB doXisafe"},"content":{"rendered":"
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Nutzungsbedingungen CIB doXisafe <\/h1>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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CIB doXisafe ist ein Angebot der CIB consulting GmbH, Elektrastra\u00dfe 6a, 81925 M\u00fcnchen Deutschland, nachfolgend CIB.<\/p>

F\u00fcr die Nutzung von CIB doXisafe sowohl als App-Anwendung f\u00fcr Smartphones als auch \u00fcber die Website www.doxisafe.com<\/a> sowie f\u00fcr alle in diesem Zusammenhang zwischen CIB und den Nutzern geschlossenen Vertr\u00e4gen gelten die nachfolgenden Bedingungen.<\/p>

Diese Nutzungsbedingungen sind auf der Website www.cib.de\/nutzungsbedingungen-cib-doxisafe<\/a> sowie in der CIB doXisafe App verf\u00fcgbar, sodass der Nutzer sie jederzeit einsehen sowie auf seinem PC, Smartphone oder anderen Ger\u00e4ten herunterladen, speichern und lesen kann.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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\u00a7 1 Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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(1) CIB doXisafe ist eine Anwendung f\u00fcr den komfortablen Austausch von Dokumenten. CIB doXisafe erm\u00f6glicht dem Nutzer, seine digitalisierten Dokumente und sonstigen Dateien auf einem von CIB zur Verf\u00fcgung gestellten Server zum standortunabh\u00e4ngigen Abruf \u00fcber das Internet zu speichern. Mit der Hinterlegung des Dokuments erh\u00e4lt der Nutzer einen Hyperlink und einen Schl\u00fcssel, mit dem das Dokument sowohl durch ihn selbst als auch durch einen beliebigen Empf\u00e4nger abgerufen werden kann. Durch die Verwendung der CIB doXisafe-App kann der Nutzer neben bereits auf seinem Smartphone gespeicherten Dokumenten auch Dokumente und Objekte beliebiger Art abfotografieren und diese direkt als PDF-Datei speichern. Dabei ist die CIB doXisafe App eine Erg\u00e4nzung zu der CIB doXisafe Webanwendung.<\/p>

(2) Die Hinterlegung von Dokumenten auf dem CIB doXisafe Server dient der kurzfristigen Verf\u00fcgbarkeit und dem einfachen Austausch. CIB doXisafe dient nicht der dauerhaften Ablage von Dokumenten und stellt keine Archivl\u00f6sung dar. N\u00e4here Informationen zu der Benutzung von doXisafe und seinen Funktionen finden sich auf www.doxisafe.com<\/a> und www.cib.de\/doxisafe\/<\/a>. Eine Anmeldung oder Registrierung ist weder f\u00fcr den Absender des hinterlegten Dokuments noch f\u00fcr den Empf\u00e4nger des Dokuments erforderlich, ebenso wenig ist eine Anmeldung oder Registrierung bei der Installation oder Nutzung der CIB doXisafe-App erforderlich.<\/p>

(3) Die Anbindung des Nutzers an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der f\u00fcr die Nutzung der Plattform erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um<\/span> CIB<\/span> doXisafe<\/span> nutzen zu k\u00f6nnen, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich f\u00fcr einen Internetzugang und alle hierzu ben\u00f6tigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Geb\u00fchren selbst tragen.<\/span><\/span> <\/span><\/p>

(4) Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Nutzungsvertr\u00e4ge zwischen CIB und Nutzer des <\/span>CIB <\/span>doXisafe<\/span>-Dienstes Anwendung. Durch Download der<\/span> CIB<\/span> doXisafe<\/span>-App oder Hinterlegung bzw. Abruf eines Dokuments \u00fcber die Webseite www.doxisafe.com oder per E-Mail stimmt der Nutzer der Geltung dieser AGB zu. Einzelheiten hinsichtlich des Vertragsschlusses variieren je nach verwendeter Vertriebsplattform (z. B. Google Play) und werden im <\/span>Einzelnen<\/span> in den AGB der jeweiligen Vertriebsplattform erl\u00e4utert.<\/span><\/span> <\/span><\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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\u00a7 2 Leistungsumfang <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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(1) CIB erm\u00f6glicht dem Kunden das Speichern von Dokumenten auf dem von CIB im Wege des Webhostings zur Verf\u00fcgung gestellten Speicherplatz zur Nutzung im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen.<\/p>

(2) CIB r\u00e4umt dem Kunden f\u00fcr die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages das nicht \u00fcbertragbare, nicht ausschlie\u00dfliche, nicht unterlizenzierbare und weltweite Recht zur Nutzung des doXisafe-Dienstes f\u00fcr die Zwecke des Nutzungsvertrages ein. Der Nutzer ist berechtigt, CIB doXisafe ausschlie\u00dflich f\u00fcr eigene Zwecke zu nutzen und ist nicht berechtigt, CIB doXisafe kommerziell gegen\u00fcber Dritten zu verwerten.<\/p>

(3) Dokumente des Kunden m\u00fcssen den auf www.doxisafe.com abrufbaren Anforderungen an Dateiformate und Scanqualit\u00e4t gen\u00fcgen, um in dem CIB doXisafe-Dienst gespeichert werden zu k\u00f6nnen. Pro Tag ist das Hochladen auf maximal 5 GB pro Nutzer beschr\u00e4nkt. Bei Dokumenten mit einem Speichervolumen von mehr als 100 MB beh\u00e4lt sich CIB vor, das Einstellen in den CIB doXisafe-Dienst zur\u00fcckzuweisen. CIB beh\u00e4lt sich vor, den Speicherplatz per Nutzer in Zukunft zu begrenzen.<\/p>

(4) CIB ist berechtigt, zur vertragsgem\u00e4\u00dfen Leistungserbringung Subunternehmer einzusetzen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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\u00a7 3 Rechte und Pflichten des Nutzers <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung des CIB doXisafe-Dienstes alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und Rechte Dritter (insbesondere Pers\u00f6nlichkeits- und Urheberrechte) nicht zu verletzen. Der Nutzer stellt CIB von allen Anspr\u00fcchen Dritter frei, die sich auf eine schuldhaft versto\u00dfende Nutzung der Plattform durch den Nutzer beziehen. Begr\u00fcnden konkrete Tatsachen den Verdacht eines Versto\u00dfes, so ist CIB vorbehaltlich aller sonstigen Rechte oder Anspr\u00fcche berechtigt, die betreffenden Inhalte vorl\u00e4ufig zu sperren.<\/p>

(2) Der Nutzer wird die CIB doXisafe-Dienste ausschlie\u00dflich in \u00dcbereinstimmung mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Insbesondere wird der Nutzer daf\u00fcr Sorge tragen, dass die von ihm \u00fcber und im Rahmen der Nutzung der CIB doXisafe-Dienste zug\u00e4nglich gemachten oder verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Pers\u00f6nlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte u.\u00e4.) verletzen und nicht in sonstiger Weise gegen geltendes Recht (z. B. Jugendschutzvorschriften) versto\u00dfen. Soweit es sich bei den vom Nutzer eingegebenen, \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich gemachten oder verbreiteten Inhalten um pers\u00f6nliche Daten Dritter handelt, ist der Nutzer daf\u00fcr verantwortlich, dass die Betroffenen dieser Nutzung zugestimmt haben. Der Nutzer wird andere Nutzer von CIB doXisafe bei der Nutzung der Apps nicht behindern oder aussp\u00e4hen, die Apps nicht f\u00fcr andere als die vorgesehenen Zwecke nutzen oder sie in einer Weise nutzen, die ihren technischen Ablauf st\u00f6rt oder \u00fcberlastet.<\/p>

Unzul\u00e4ssig ist insbesondere:<\/p>

  1. Inhalte \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen oder zu verbreiten, die Programme oder Daten enthalten, die die Hard- oder Software von CIB oder anderen Nutzern sch\u00e4digen k\u00f6nnten (z. B. Viren, W\u00fcrmer, Trojaner o.\u00e4.);<\/li>
  2. Inhalte \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen, per E-Mail oder in sonstiger Weise zu verbreiten, die bel\u00e4stigend, verleumderisch, bedrohlich, obsz\u00f6n, hasserregend, rassistisch oder in sonstiger Weise rechtlich zu beanstanden sind;<\/li>
  3. Sich in den Diensten als eine andere Person auszugeben, z. B. als ein Vertreter von CIB oder ein in sonstiger Weise f\u00fcr den Dienst Verantwortlicher oder eine nicht bestehende Beziehung zu solchen Personen vorzugeben;<\/li>
  4. Inhalte \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z. B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen oder \u00c4hnlichem);<\/li>
  5. Inhalte \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen, per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheberrechte einschlie\u00dflich der Rechte der Fotografen etc., Gesch\u00e4ftsgeheimnisse oder sonstige Eigentumsrechte verletzen;<\/li>
  6. Kommerzielle Werbung, Junkmail, Massen-E-Mail (\u201eSpam\u201c), Kettenbriefe oder Schneeballsysteme \u00f6ffentlich zug\u00e4nglich zu machen und\/oder per E-Mail oder auf sonstige Weise zu verbreiten;<\/li>
  7. Die Nutzung unserer Dienste und\/oder CIB doXisafe-App f\u00fcr widerrechtliche oder im Rahmen von widerrechtlichen Aktivit\u00e4ten;<\/li>
  8. Den technischen Ablauf der Dienste zu st\u00f6ren oder den gew\u00f6hnlichen Gang einer Kommunikation zu unterbrechen;<\/li>
  9. In die Dienste oder die mit den Diensten verbundenen Server oder Netzwerke einzugreifen und dadurch ihre Funktion zu beeintr\u00e4chtigen oder sie zu unterbrechen oder gegen Vorschriften, Verfahren oder sonstige Regeln f\u00fcr die Nutzung von Netzwerken, die mit den Diensten verbunden sind, zu versto\u00dfen.<\/li><\/ol>

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    (3) CIB beh\u00e4lt sich das Recht vor, die Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen durch anlassbedingte Pr\u00fcfung der eingestellten Dokumente zu kontrollieren. Unbeschadet dessen \u00fcbernimmt CIB keinerlei Verantwortung f\u00fcr eingestellte Dokumente und ist nicht verpflichtet, Pr\u00fcfungen der eingestellten Dokumente durchzuf\u00fchren.\u00a0<\/p>

    (4) Der Nutzer ist f\u00fcr eine ordnungsgem\u00e4\u00dfe Sicherung der mit Hilfe der CIB doXisafe-Dienste erstellten oder ver\u00f6ffentlichten, gespeicherten, \u00fcbermittelten oder empfangenen Inhalte selbst verantwortlich. Rechtliche oder sonstige Gr\u00fcnde k\u00f6nnen gegebenenfalls die Vorlage von Originalen der eingestellten Dokumente notwendig machen. Dem Kunden wird daher empfohlen, vor dem Einstellen in den CIB doXisafe-Dienst, auf seinen eigenen Systemen eine Sicherungskopie der eingestellten Dokumente anzulegen bzw. die Originale der Dokumente aufzubewahren. CIB ist nicht f\u00fcr den Betrieb von Cloud-Speicher-Diensten Dritter verantwortlich, die Nutzer f\u00fcr die Speicherung der mit den CIB doXisafe-Diensten erstellten Inhalte ggf. nutzen.\u00a0<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 4 Aufbewahrung der Ausgangsdokumente, Sicherungskopien <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    \n\t\t\t\t\t\t\t\t\tDer Service dient dem vereinfachten Zugriff und Austausch von Dokumenten. Es handelt sich nicht um eine Datensicherungsl\u00f6sung. Daher liegt es in der Verantwortung der Nutzer, die Ausgangsdokumente sicher aufzubewahren und ggf. Sicherungskopien anzufertigen. Im Falle eines Datenverlusts auf dem Portal haftet CIB nicht f\u00fcr etwaige Sch\u00e4den oder Aufwand, der dadurch entsteht, dass die Ausgangsdokumente (bzw. Sicherungskopien hiervon) nicht mehr verf\u00fcgbar sind. \t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    \u00a7 5 Haftungsfreistellung <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    Der Nutzer stellt CIB von s\u00e4mtlichen Anspr\u00fcchen, einschlie\u00dflich Schadensersatzanspr\u00fcchen, frei die andere Nutzer oder sonstige Dritte, einschlie\u00dflich Beh\u00f6rden, gegen CIB wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer in oder \u00fcber CIB doXisafe hochgeladenen Inhalte geltend machen. Der Nutzer \u00fcbernimmt alle angemessenen Kosten, einschlie\u00dflich der f\u00fcr die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten, die CIB aufgrund einer Verletzung von Rechten anderer Nutzer oder Dritter durch den Nutzer entstehen. Alle weiteren Rechte von CIB, insbesondere zur Sperrung der Dokumente und Inhalte, zur au\u00dferordentlichen K\u00fcndigung sowie Schadensersatzanspr\u00fcche von CIB bleiben unber\u00fchrt. Der Nutzer hat das Recht nachzuweisen, dass CIB tats\u00e4chlich geringere Kosten entstanden sind.<\/p>

    Die vorstehenden Pflichten gelten nur, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten hat, das hei\u00dft, soweit er diese wissentlich oder willentlich begangen oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt au\u00dfer Acht gelassen hat.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 6 Haftungsbeschr\u00e4nkung f\u00fcr unentgeltliche Dienste <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    (1) CIB bem\u00fcht sich, dass die CIB doXisafe ohne Unterbrechungen verf\u00fcgbar ist und das Teilen und Speichern fehlerfrei sind. CIB \u00fcbernimmt keine Haftung f\u00fcr die Aufbewahrung der Dokumente. Zudem wird keine Verantwortung \u00fcbernommen, dass sich die CIB doXisafe f\u00fcr die Nutzerzwecke eignet, fehlerfrei und sicher vorhanden ist. CIB ist nicht zu Aktualisierungen und Fehlerbehebungen verpflichtet.<\/p>

    (2) Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der mit CIB doXisafe unentgeltlich zur Verf\u00fcgung gestellten Dienste ein Schaden entstehen, so haftet CIB nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgem\u00e4\u00dfen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und\/oder Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschlie\u00dflich Arglist) und grober Fahrl\u00e4ssigkeit.<\/p>

    (3) Diese Haftungsbeschr\u00e4nkung in Abs. 2 gelten nicht bei Verletzungen von Leben, K\u00f6rper und Gesundheit.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 7 Hochgeladene Dateien <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    (1) Der Nutzer ist einverstanden, dass er oder sie f\u00fcr jegliche Dokumente und Daten, die der Nutzer \u00fcber CIB doXisafe hochl\u00e4dt oder \u00fcbermittelt, die Verantwortung tr\u00e4gt.<\/p>

    (2) Der Nutzer gew\u00e4hrt CIB und den zur Serviceerbringung eingesetzten Subunternehmern von CIB das zeitlich auf die Dauer des Nutzungsvertrages beschr\u00e4nkte, nicht ausschlie\u00dfliche Recht, die vom Kunden in den CIB doXisafe-Dienst eingestellten Dokumente allein zu Zwecken des Nutzungsvertrages und somit der Bereitstellung des CIB doXisafe-Dienstes zu nutzen, insbesondere diese Dokumente und deren Inhalte allein im Rahmen des CIB doXisafe-Dienstes zu vervielf\u00e4ltigen. Alle weiteren Nutzungs- und Verwertungsrechte verbleiben beim Nutzer bzw. dem Urheber.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 8 Kosten <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    Der Dienst CIB doXisafe ist derzeitig hinsichtlich des auf www.cib.de\/doxisafe\/.beschriebenen Leistungsumfangs kostenlos. CIB beh\u00e4lt sich vor, die Funktionen des CIB doXisafe-Dienstes in der Zukunft kostenpflichtig anzubieten bzw. um kostenpflichtige Funktionen zu erweitern.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 9 \u00c4nderung von Diensten <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    CIB ist jederzeit berechtigt, auf dem Portal unentgeltlich bereitgestellte Dienste zu \u00e4ndern, neue Dienste unentgeltlich oder entgeltlich verf\u00fcgbar zu machen und die Bereitstellung unentgeltlicher Dienste einzustellen. CIB wird hierbei jeweils auf die berechtigten Interessen der Nutzer R\u00fccksicht nehmen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 10 Datenschutz und Geheimhaltung <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    (1) CIB wird bei der Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Kundendaten (nachfolgend \u201eDaten\u201c) die geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz beachten. N\u00e4here Informationen zum Umgang mit Daten k\u00f6nnen den Datenschutzbestimmungen von CIB unter www.doxisafe.com entnommen werden.<\/p>

    (2) CIB wird die von Kunden in den CIB doXisafe-Dienst eingestellten Dokumente vertraulich behandeln, vor unbefugtem Zugriff sch\u00fctzen und nicht an Dritte weitergeben.<\/p>

    (3) Ohne die Zustimmung des Kunden ist eine Offenlegung der von Kunden in den CIB doXisafe-Dienst eingestellten Dokumente nur zul\u00e4ssig, wenn dies von einer Aufsichtsbeh\u00f6rde oder aufgrund einer gerichtlichen Anordnung verlangt wird, durch zwingendes Recht vorgeschrieben ist oder gegen\u00fcber den Mitarbeitern, solchen Beratern von CIB, die beruflich zur Verschwiegenheit verpflichtet sind, die von CIB zur Erbringung des CIB doXisafe-Dienstes eingesetzt werden und die den in diesen Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen geregelten Vertraulichkeitsverpflichtungen gleichwertigen Vertraulichkeitsverpflichtungen unterworfen wurden.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 11 \u00c4nderungen der Nutzungsbedingungen <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    \n\t\t\t\t\t\t\t\t\tCIB beh\u00e4lt sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverh\u00e4ltnisse zu \u00e4ndern. \u00dcber derartige \u00c4nderungen wird CIB die Nutzer \u00fcber eine Bekanntmachung auf der Internetseite www.doxisafe.com sowie \u00fcber die doXisafe-App mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der \u00c4nderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die \u00c4nderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. In der \u00c4nderungsmitteilung wird CIB den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen. \t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    \u00a7 12 Salvatorische Klausel <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Rechtswirksamkeit der \u00fcbrigen Bestimmungen hiervon unber\u00fchrt. An Stelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am n\u00e4chsten kommt.\u00a0<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 13 Anwendbares Recht <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG).\u00a0<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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    \u00a7 14 Gerichtsstand <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t
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    Ausschlie\u00dflicher Gerichtsstand f\u00fcr alle sich aus diesen Nutzungsbedingungen ergebenden Streitigkeiten ist, soweit eine solche Gerichtsstandsvereinbarung zul\u00e4ssig ist, der Sitz des Diensteanbieters.<\/p>

    Stand: Juni 2023<\/p>

    Contacto<\/strong><\/p>

    Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die CIB software GmbH, vgl. dazu unser Impressum https:\/\/www.cib.de\/impressum.<\/a><\/p>

    Anfragen, Anregungen oder Hinweise nehmen wir gerne entgegen. Insbesondere k\u00f6nnen Sie bei uns auch erfragen, ob und welche Daten wir von Ihnen gespeichert haben.<\/p>

    Ausk\u00fcnfte, Berichtigungen, L\u00f6schungen und Sperrungen Ihrer Daten k\u00f6nnen Sie auch gerne per E-Mail (support@cib.de<\/a>) bei uns beauftragen. Entsprechendes gilt f\u00fcr Widerrufe erteilter Einwilligungen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t

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