Terms of Use CIB doXiview

Die CIB flow App ist ein Angebot der CIB software GmbH, Elektrastr. 6a, 81925 München nachfolgend CIB.

Für die Nutzung der CIB flow App-Anwendung, sowie für alle in diesem Zusammenhang zwischen CIB und den Nutzern geschlossenen Verträgen, gelten diese Nutzungsbedingungen, unabhängig vom Ort der Nutzung der App. Die Vertragssprache ist, sofern nicht anders angegeben, Deutsch.

Diese Nutzungsbedingungen sind unter folgendem www.cib.de/datenschutz-flowapp/ sowie in der CIB flow App verfügbar, sodass der Nutzer sie jederzeit einsehen sowie auf seinem PC, Smartphone oder anderen Geräten herunterladen, speichern und lesen kann.

§ 1 Subject matter of the contract and scope of application

(1) CIB flow App ist ein Client der CIB flow Digitalisierungsplattform. Sie kann daher ausschließlich in Verbindung mit einer Lizenzierung des CIB flow-Moduls genutzt werden. CIB flow erlaubt das Erstellen und Verarbeiten von Geschäftsprozessen. Zudem vernetzt es vorhandene Systeme im Rahmen von digitalen Prozessen. Näher Informationen zu CIB flow finden sich auf www.cib.de/flow.

(2) Die Nutzung der CIB flow App ist zu Zeit ausschließlich für Mitarbeiter CIB Group über das firmeninterne Nutzerkonto möglich.

(3) Die Anbindung des Nutzers an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der App erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um die CIB flow App vollständig nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren selbst tragen.

(4) Diese Nutzungsbedingungen finden auf alle Nutzungsverträge zwischen CIB und Nutzer der CIB flow App Anwendung. Durch Download der CIB flow App stimmt der Nutzer den Nutzungsbedingungen konkludent zu. Einzelheiten hinsichtlich des Vertragsschlusses variieren je nach verwendeter Vertriebsplattform (z. B. Google Play) und werden im einzelnen in den AGB der jeweiligen Vertriebsplattform erläutert.

§ 2 Scope of Service

(1) Die App CIB flow erlaubt das Starten und Verarbeiten von Geschäftsprozessen.

(2) CIB räumt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages das nicht übertragbare, nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare und weltweite Recht zur Nutzung des CIB flow-Dienstes für die Zwecke des Nutzungsvertrages ein. Der Nutzer ist berechtigt, CIB flow ausschließlich für eigene Zwecke zu nutzen und ist nicht berechtigt, CIB flow kommerziell gegenüber Dritten zu verwerten.

(3) CIB is entitled to use subcontractors for the contractual provision of services.

(4) Der Nutzer erhält Zugang zu einer CIB-internen Vorabversion der CIB flow App. Diese stellt nicht das Endprodukt dar und kann Fehler aufweisen. In der Vorabversion wird das ggf. das Nutzungsverhalten und mögliche technische Fehler der App protokolliert (z.B. Absturzberichte). Wenn der Nutzer der Datenerhebung nicht zustimmen möchte, muss er die Applikation deinstallieren.

§ 3 Rights and duties of the user

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung der CIB flow App alle gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten und Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeits- und Urheberrechte) nicht zu verletzen. Der Nutzer stellt CIB von allen Ansprüchen Dritter, die sich auf eine schuldhaft verstoßende Nutzung der App durch den Nutzer beziehen. Begründen konkrete Tatsachen den Verdacht eines Verstoßes, so kann dem Nutzer die Nutzung vorläufig untersagt werden, vorbehaltlich aller sonstigen Rechte oder Ansprüche.

(2) Der Nutzer wird die CIB flow App ausschließlich in Übereinstimmung mit geltendem Recht und diesen Nutzungsbedingungen nutzen. Insbesondere wird der Nutzer dafür Sorge tragen, dass die von ihm im Rahmen der Nutzung der CIB flow App zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalte keine Rechte Dritter (z. B. Persönlichkeitsrechte, Rechte am eigenen Bild, Urheberrechte, Markenrechte u.ä.) verletzen und nicht in sonstiger Weise gegen geltendes Recht (z. B. Jugendschutzvorschriften) verstoßen. Soweit es sich bei den vom Nutzer eingegebenen, öffentlich zugänglich gemachten oder verbreiteten Inhalten um persönliche Daten Dritter handelt, ist der Nutzer dafür verantwortlich, dass die Betroffenen dieser Nutzung zugestimmt haben. Der Nutzer wird andere Nutzer von CIB flow App bei der Nutzung der Apps nicht behindern oder ausspähen, die Apps nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke nutzen oder sie in einer Weise nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.
In particular, the following is inadmissible:

  1. To make publicly accessible or disseminate content that contains programs or data that could damage the hardware or software of CIB or other users (e.g. viruses, worms, Trojans, etc.);
  2. To make content publicly accessible, to distribute it by e-mail or in any other way which is harassing, defamatory, threatening, obscene, hateful, racist or in any other way legally objectionable;
  3. To impersonate any other person in the services, e.g. a representative of CIB who is otherwise responsible for the service, or to impersonate a non-existent relationship with such persons;
  4. To make content publicly accessible, to distribute it by e-mail or in any other way which the user is not entitled to pass on (e.g. due to confidentiality obligations or similar);
  5. To make contents publicly accessible, to distribute them by e-mail or in any other way which infringe the rights of third parties, in particular patents, trademarks, copyrights, including the rights of photographers, etc., business secrets or other property rights;
  6. To make commercial advertising, junk mail, mass e-mail (‘spam’), chain letters or pyramid schemes publicly accessible and/or to distribute them by e-mail or in any other way;
  7. Die Nutzung unserer Dienste und/oder CIB flow App für widerrechtliche oder im Rahmen von widerrechtlichen Aktivitäten;
  8. To disrupt the technical operation of the services or to interrupt the normal course of a communication;
  9. To interfere with the services or the servers or networks connected to the services and thereby impair or interrupt their function or violate regulations, procedures or other rules for the use of networks connected to the Services.

(3) CIB übernimmt keinerlei Verantwortung für geteilten und gespeicherten Inhalte in den Prozessen und ist zu keiner Prüfung verpflichtet.

§ 4 Haftungsbeschränkung für unentgeltliche Dienste

(1) CIB bemüht sich, dass die CIB flow App ohne Unterbrechungen verfügbar ist und das Erstellen und Verarbeiten von Geschäftsprozessen fehlerfrei sind. Es wird keine Verantwortung übernommen, dass sich die CIB flow App für die Nutzerzwecke eignet, fehlerfrei und sicher vorhanden ist. CIB ist nicht zu Aktualisierungen und Fehlerbehebungen verpflichtet.

(2) Sollte dem Nutzer durch die Nutzung der CIB flow App unentgeltlich zur Verfügung gestellten Dienste ein Schaden entstehen, so haftet CIB nur, soweit der Schaden aufgrund der vertragsgemäßen Nutzung der unentgeltlichen Inhalte und/oder Dienste entstanden ist und nur bei Vorsatz (einschließlich Arglist) und grober Fahrlässigkeit.

(3) This limitation of liability in paragraph 2 does not apply in case of injury to life, body and health.

§ 5 Kosten

Die Applikation CIB flow ist derzeitig eine kostenlose CIB-interne Anwendung, die nur in Verbindung mit dem firmeninternen Nutzerkonto einsetzbar ist.

§ 6 Änderung von Diensten

CIB is entitled at any time to change services provided free of charge on the portal, to make new services available free of charge or against payment and to discontinue the provision of free services. In doing so, CIB shall take into account the legitimate interests of the users.

§ 7 Datenschutz und Geheimhaltung

(1) Bei der Nutzung der CIB flow App können Daten und Informationen über den Nutzer wie Häufigkeit der Nutzung, Absturzberichte und das Nutzungsverhalten gespeichert werden.

(2) When processing and using personal customer data (hereinafter “data”), CIB shall comply with the applicable data protection regulations, in particular the Federal Data Protection Act and the Basic Data Protection Regulation. Further information on the handling of data can be found in the data protection declaration.

§ 8 Änderungen der Nutzungsbedingungen

CIB behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit mit Wirksamkeit auch innerhalb der bestehenden Vertragsverhältnisse zu ändern. Über derartige Änderungen wird CIB die Nutzer über eine interne Bekanntmachung oder über die CIB flow App mindestens 30 Kalendertage vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderung in Kenntnis setzen. Sofern der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen ab Zugang der Mitteilung widerspricht und die Inanspruchnahme der Dienste auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist fortsetzt, so gelten die Änderungen ab Fristablauf als wirksam vereinbart. Im Falle des Widerspruchs muss der widersprechende Nutzer die Nutzung der App einstellen. In der Änderungsmitteilung wird CIB den Nutzer auf sein Widerspruchsrecht und auf die Folgen hinweisen.

§ 9 Salvatorische Klausel

Should any provision of these Terms of Use be or become invalid, this shall not affect the legal validity of the remaining provisions. In place of the invalid provision, a valid provision shall be deemed to have been agreed which comes as close as possible to the economic purpose intended by the parties.

§ 10 Anwendbares Recht

These Terms of Use are governed by the laws of the Federal Republic of Germany to the exclusion of the UN Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG).

§ 11 Gerichtsstand

The exclusive place of jurisdiction for all disputes arising from these Terms of Use shall be the registered office of the Service Provider, insofar as such an agreement on the place of jurisdiction is permissible.

Stand: März 2023

Contact

Verantwortliche Stelle im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und zugleich Diensteanbieter im Sinne des Telemediengesetzes (TMG) ist die CIB software GmbH, vgl. dazu unser Imprint. 

We are happy to receive enquiries, suggestions or comments. In particular, you can also ask us whether and which of your data we have stored. 

You can request order information, corrections, deletions, and blockages of your data from us by e-mail (support@cib.de). The same applies to revocations of granted consents.